BfS spricht von "Undemokratie"
Die Absage vieler Ausschüsse in Solingen bezeichnet die Bürgergemeinschaft für Solingen als „Undemokratie“.
Veröffentlicht: Mittwoch, 27.01.2021 12:10
Die Entscheidung, dass Sitzungen in Präsenz zurzeit vermieden werden müssen, trägt die BfS weitgehend mit. Allerdings sei es nicht nachvollziehbar, dass die Sitzungen nicht per Zoom stattfinden, sondern ausfallen. Hier werden vor allem die Vertreter der Opposition in Solingen außen vorgelassen, sagt die BfS. Wichtige Diskussionen würden nicht stattfinden. Dieses Verhalten der Verwaltung und der Ausschussvorsitzenden darf sich in der kommenden Sitzungsperiode nicht wiederholen, fordert die Partei. Mit diesem Verhalten würdendemokratische Mechanismen ausgehebelt und die Politik kaltgestellt. Aussichten_ende