Digitale Gewalt: Hass und Hetze gegen Politiker im RSG-Land

Flemm sagt, das reiche von Beleidigungen und Gerüchten bis hin zu Bedrohungen und Beschimpfungen. Strafrechtlich relevante Fälle werden angezeigt und auch dem Staatschutz gemeldet. Seine Amtskollegin in Wuppertal, Miriam Scherff (SPD), hat in dieser Woche öffentlich gemacht, wie sehr sie und ihre Familie in Kommentarspalten und Co. beleidigt und auch bedroht werden. Auch SPD-Landtagspolitiker Josef Neumann erlebt das. Themen wie Migration oder Postings zu Hilfstransporten in die Ukraine würden viele Hasskommentare generieren. Er knicke dadurch aber nicht ein, sagt Neumann. Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) wollte uns zu dem Thema keine Auskunft geben - um dem Ganzen nicht zu viel Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, sagte er. (as)