Entlastung bei KiTa-Gebühren

Das Familienministerium hat angeboten für die Monate Mai und Juni keine Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in NRW zu erheben. Das berichten unteranderem der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf von der SPD - und die Remscheider CDU Ratsfraktion. Das Angebot geht vielen aber nicht weit genug und ist auch an Bedingungen geknüpft.

Das Angebot von Familienminister Stamp steht unter dem Vorbehalt, dass im laufenden Kindergartenjahr darüber hinaus keine weitere Erstattung erfolgt. Wie der Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichtet, haben die kommunalen Spitzenverbände das Angebot deshalb auch schon als unzureichend zurückgewiesen. Damit bleibt für viele Familien im RSG Land unklar, wie es mit den Elternbeiträgen weitergeht. Viele Familien haben ihre Kinder seit Februar nicht mehr in die Kita geschickt oder konnten nur das reduzierte Angebot in Anspruch nehmen. In Solingen mussten sie trotzdem weiter die vollen Beträge zahlen. In Remscheid wird den Eltern zumindest der städtische Anteil der Beiträge - also die Hälfte - zurückerstattet.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz sagt dazu: "Eine Stadt wie Remscheid kann sich das finanziell nicht leisten. Das sind für Feburar bis April schon 750.000 Euro, die die Stadt zurückzahlt. Dafür müssen wir neue Schulden machen. Die laufen wegen Corona über eine Art Sonderkredit, der über die nächsten 50 Jahre abgeschrieben werden kann. Man dürfe bei der Diskussion um die Rückerstattung nicht vergessen, dass am Ende die Kinder, die gerade in die Kita gehen, die Kosten selbst tragen."