Gefangenen Löhne in JVA Remscheid zu niedrig?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Stundenlöhne von unter 1,50 Euro, wie sie teilweise für Arbeiten in Gefängnissen gezahlt werden, sind verfassungswidrig. Welche Auswirkungen das Urteil für die Haftanstalten im RSG-Land hat, lässt sich aber noch nicht genau absehen.

In Remscheid Lüttringhausen haben rund 70% der Inhaftierten im geschlossenen Vollzug eine Arbeit im Knast. Neben Küche oder Wäscherei hat die JVA zum Beispiel eine eigene Tischlerei und Schneiderei. Andere haben Jobs als Hofreiniger oder renovieren Zellen mit der Baukolonne. Die Frage der Bezahlung lässt sich nach Angaben eines Pressesprechers nicht pauschal beantworten. Je nach Art und Dauer der Arbeit gibt es unterschiedlich viel Geld, einige Gefangene werden nach Akkord bezahlt. Dafür seien Unterkunft und drei Mahlzeiten am Tag aber auch umsonst. Dennoch: Durch das Urteil, das zwei Häftlinge aus NRW und Bayern erstritten hatten, muss die Gefangenenbesoldung neu geregelt werden. Zwei Jahre, bis Juni 2025, hat das Land dafür jetzt Zeit. Das Verfassungsgericht hat es dem Land aber offengelassen, ob man die Häftlinge künftig an den Kosten ihrer Unterbringung zum Beispiel über eine Stromkostenpauschale beteiligt.