Gemischte Reaktionen zu vorläufigem DOC-Stopp

Die Stadt Remscheid bedauert die gestrige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Das hat den Bebauungsplan für das geplante Designer-Outlet Center in Lennep für unwirksam erklärt. Oberbürgermeister Mast-Weisz kann die Gründe dafür nicht nachvollziehen. Die Entscheidung beruht auf einer Rechtsprechung, die im Oktober 2019 geändert wurde. Die Stadt Remscheid hat den Bebauungsplan aber im April 2017 bekannt gegeben. Damals war alles rechtens. Eine ständig wechselnde Rechtsprechung mache es für die Stadt und den Investor McArthurGlen sehr schwierig, weil sie nicht vorhersehbar ist, heißt es. Beide halten aber weiterhin an dem Projekt fest. Sie sind sich einig dass sie vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Revision gehen werden. 2023 wird das DOC aber eher nicht eröffnen. Denn allein der Termin beim Gericht könnte ein Jahr dauern.

Die Politik in Remscheid reagiert gespalten auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Das hat den Bebauungsplan für das DOC in Lennep gestern für unwirksam erklärt. Während die SPD das Urteil nicht nachvollziehen kann, freuen sich die Linken darüber. Die CDU will sich aus Respekt vor dem Gericht enthalten. Die SPD kritisiert das Urteil: Zum Zeitpunkt des Ratsbeschlusses sei nicht absehbar gewesen, dass sich die Rechtsprechung in Zukunft ändern wird. Dazu habe auch der lange Zeitablauf zwischen Entscheidung des Rates und dem Urteil des OVG beigetragen. Solche Prozesse müsse man in Zukunft schneller abwickeln, sonst könnte jede rechtliche Änderungen große Investitionen stoppen. Die SPD will die Stadt Remscheid und den Investor bei der Revision unterstützen. Die Linken sagen hingegen: Es sei gut, dass das - klimaunfreundliche - Projekt gescheitert ist. Statt des Centers sollten bürgerfreundliche Konzepte für Lennep entwickelt werden, sagen die Linken.