Hilfe für Kommunen
Veröffentlicht: Freitag, 03.12.2021 11:55
Im Oktober war der kürzeste Karnevalszug der Welt in Berlin unterwegs - ein schwer beladener Esel, der unter der Last von zu hohen Schulden zusammenbricht.
Teil der Aktion waren auch die Städte Remscheid und Solingen.Im neuen Koalitionsvertrag stehen zwei Passagen zu einer gerechteren Finanzverteilung. „Wir fühlen uns verstanden und hoffen darauf, dass die Versprechen gehalten werden“, sagt Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, einer der Bündnissprecher. Die Ampel-Koalition sagt in ihrem Vertrag nun unter anderem zu, dass der Bund seinen Teil zur Altschuldenlösung beiträgt. Das würde den benachteiligten Kommunen ermöglichen, dringend erforderliche Investitionen vor Ort zu tätigen. Auch bei der Verkehrswende und dem Ausbau und finanzierung des ÖPNV sollen die Kommunen besser unterstützt werden.
