Hürden und viel Bürokratie bei Abschiebungen

Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen hätte eigentlich schon im Juni 2023 abgeschoben werden sollen. Damals war der 26-Jährige Syrer noch in einer Flüchtlingsunterkunft in Paderborn untergebracht. Am Tag seiner geplanten Abschiebung konnte er dann aber nicht angetroffen werden. Das Thema sorgt gerade Deutschlandweit für neue Diskussionen zur Flüchtlings- und Asylpolitik. Wir haben über Abschiebeverfahren mit Claudia Schwarzweller gesprochen. Sie ist die Leiterin der Remscheider Ausländerbehörde und sagt - wenn jemand untertaucht, kann die Behörde nicht viel machen. Im Fall der mutmaßlichen Solinger Angreifers war der Syrer laut Angaben der Deutschen Presseagentur allerdings nicht abgetaucht - sondern nur am Abschiebetermin nicht in seiner Unterkunft anzutreffen. Als Konsequenz hat NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) angekündigt, dass Asylunterkünfte demnächst immer Bescheid geben müssen, wenn Geflüchtete nach einer gescheiterten Abschiebung wieder auftauchen. Außerdem soll es mehr Rückführungsflüge geben.