Kämmerer legt Solinger Haushaltsplan vor
Geld für Schulen, Kitas und die Feuerwehr soll es geben. Wenn die Einnahmen nicht steigen, könnte die Grundsteuer rauf gehen.
Veröffentlicht: Freitag, 29.10.2021 03:59
Investieren, um zu sparen - unter diesem Motto stehen die städtischen Finanzen in Solingen auch im kommenden Jahr. Auch in 2022 wird der Ausbau der Digitalisierung und der zukunftsfähigen Schulen in der Stadt ganz oben auf der Liste stehen. Außerdem soll in die Berufsfeuerwehr, die Kitas und die Medienentwicklung investiert werden. Das alles könne man tun, ohne neue Schulden aufzunehmen. Aber nur unter bestimmten Voraussetzungen, so Stadtkämmerer Ralf Weeke. Im schlimmsten Fall müsse man übernächstes Jahr die Grundsteuer erhöhen. Wenn die Zuschüsse von Bund und Land zum Beispiel nicht steigen. Die Mehrausgaben, die durch Corona und das Hochwasser entstanden seien, sind im neuen Haushalt außen vor, da man sich auch hier in den nächsten Jahren massive Unterstützung von Land und Bund wünscht und die versprochen wurde. Allein das Hochwasser im Juli hat die Stadt schon 31 Millionen Eure gekostet. Der Haushalt soll im Dezember verabschiedet werden und muss dann noch von der Bezirksregierung genehmigt werden.