Keine Steuererhöhungen vorerst
Die Stadt Solingen will zunächst keine Steuererhöhungen, um die Corona-Folgen aufzufangen.
Veröffentlicht: Freitag, 22.05.2020 02:59
Das hat Kämmerer Ralf Weeke jetzt angekündigt. Die Stadt rechnet für dieses Jahr aktuell mit einem Minus von 50 Millionen Euro und hofft auf Hilfe von Land und Bund. Allein die Gewerbesteuern fallen für Solingen nach derzeitiger Prognose um 30 Millionen Euro geringer aus als erwartet. Weitere 10 Millionen Minus kalkuliert das Rathaus bei Umsatz- und Gewerbesteuern. Auf der anderen Seite muss man im Zusammenhang mit der Pandemie mindestens 10 Millionen Euro mehr ausgeben. Über verschiedene Hilfsmöglichkeiten für die Kommunen wird auf Landes- und Bundesebene bereits diskutiert. Kämmerer Weeke sagt aber klar: Wir brauchen echtes Geld. Ohne angemessene finanzielle Ausstattung könne man das nicht auffangen. Und dann seien im nächsten oder übernächsten Jahr auch Steuererhöhung oder die Streichung von Zuschüssen an Vereine und Verbände nicht vermeidbar.