KiTas nächste Woche im Notbetrieb?

Veröffentlicht: Donnerstag, 22.04.2021 15:10

In der kommenden Woche könnten die KiTas im RSG-Land wohl in den Notbetrieb gehen müssen. Hintergrund ist die Bundes-Notbremse, die nun auch vom Bundesrat gebilligt wurde. Demnach sollen KiTas ab einer Inzidenz von 165 in die Notbetreuung gehen. Das wäre aktuell in Remscheid und Solingen der Fall. Die Städte halten sich mit Reaktionen aber noch zurück.

"Bevor wir nicht die Details vorliegen haben, können wir dazu noch nichts sagen.", heißt es von der Stadt Solingen. Man brauche erst die komplette Gesetzesgrundlage mit allen Wenn und Abers und dann auch erstmal etwas Zeit, um darüber zu beraten. Fakt ist aber, dass NRW-Familienminister Stamp das neue Bundesgesetz in vollem Umfang umsetzen will, solange es nicht gerichtlich gestoppt wird. Stamp kündigt eine klare Regelung für die Kommunen an. Derzeit müssten aber noch Detailfragen dazu geklärt werden.

In Remscheid begrüßt man die Entwicklung: die Stadt hatte sich vom Land gewünscht, die KiTas in den Notbetrieb schicken zu dürfen und dafür erst kürzlich noch eine Absage erhalten. Remscheids Krisenstableiter Thomas Neuhaus findet es gut, dass es nun einen gesetzlichen Rahmen gibt. Er hofft, dass das Land nun schnell klärt für wen genau die Notbetreuung in Frage kommt. Er gehe davon aus, dass die Remscheider KiTas bereits ab Montag in den Notbetrieb wechseln werden. Familienminister Stamp entschuldigt sich bei Eltern, Kindern und Erziehern für die nun sehr kurze Frist. Gleichzeitig mit den Einschränkungen stellt der Minister aber auch eine Entlastung der Familien bei den Kita-Beiträgen in Aussicht.