Klima und Extremismus Thema im Rat
Nach der langen Corona-Pause kommen morgen (18.6.20) wieder die Stadträte in Remscheid und Solingen persönlich zusammen. Unter anderem geht es um Maßnahmen gegen den Klimawandel und Extremismus.
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In Solingen soll der Tagesordnungspunkt "Klima als globale Bedrohung" diskutiert werden, nachdem er im Februar verschoben wurde. Die Solinger „Fridays und Parents for Future“ fordern weiterhin den Ausruf des Klimanotstands. In Remscheid fordert die CDU-Fraktion die Bekämpfung von Extremismus und bittet um einen Extremismus-Beauftragten in der Stadtverwaltung. Zudem will die Fraktion wissen, wie das OGS-Betreuungsangebot in den Sommerferien aussieht und ob das Elterngeld wegen reduziertem Betreuungsumfang teilweise erstattet wird. Ein weiteres Thema im Rat ist die Sophie Scholl Gesamtschule. Der Rat soll 2,1 Mio. Euro für die Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen der Schule bewilligen. Dazu liegt ein Dringlichkeitsbeschluss vor. Andernfalls sei eine Schließung der reparaturbedürftigen Schule notwendig.