Kommunalwahl wird vorbereitet
Die Städte Remscheid und Solingen begrüßen, dass die Kommunalwahlen im September - trotz der Corona-Krise - stattfinden können. Das sei ein wichtiges Zeichen dafür, dass Demokratie auch in solchen Zeiten funktioniert, sagt Remscheids Dezernentin Barbara Reul-Nocke.
Veröffentlicht: Donnerstag, 21.05.2020 08:18
Die NRW-Regierungsparteien und die SPD-Opposition haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt, damit die Kommunalwahlen im September stattfinden können. Allerdings werden etwas andere Regeln gelten. So sind Remscheid und Solingen unter anderem schon dabei, sich nach alternativen Wahllokalen umzuschauen. Denn viele Einrichtungen, wie zum Beispiel Altenheime oder Kindertagesstätten werden wegen der Pandemie wahrscheinlich nicht zur Verfügung stehen. In Remscheid sei man zudem dabei, das Melderegister auf den neuesten Stand zu bringen, aus dem dann das Wählerverzeichnis entsteht, sagt Dezernentin Barbara Reul-Nocke. Ein weiteres Problem könnte auch die Akquise der Wahlhelfer werden. In den letzten Jahren sei die Nachfrage sowieso zurückgegangen und Coronabedingt würde es jetzt wohl noch schwieriger werden, sagt die Dezernentin.