Lenneps Bezirkspolitiker diskutieren über DOC-Urteil

Das Gericht hatte den Bebauungsplan in Lennep im vergangenen Monat für unwirksam erklärt. Oberbürgermeister Mast-Weisz wird in der Sitzungsvorlage für heute so zitiert: „Dass das Oberverwaltungsgericht selbst gewisse Zweifel an seiner Rechtsprechung hat, lässt sich aus der Tatsache schließen, dass das Gesicht von sich aus die Revision gegen das Urteil zugelassen hat. Damit eröffnet es von sich aus eine Überprüfung des Urteils durch das Bundesverwaltungsgericht.“ Gemeinsam mit dem Investor wird die Stadt Remscheid nun die weiteren Schritte dazu abstimmen. Grundsätzlich werde der Stadt Remscheid mit dem Urteil eine rechtsichere Stadtentwicklungsplanung noch schwerer bis unmöglich gemacht, heißt es weiter in der Vorlage.