Lockdown wird verlängert - alle Maßnahmen im Überblick

Der Lockdown wird bis Mitte Februar verlängert. Alle beschlossenen Maßnahmen vom Corona-Gipfel und die ersten Reaktionen aus NRW gibt es hier im Überblick.

(dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt. Ursprünglich war der 31. Januar als Enddatum festgesetzt, nun ist es der 14. Februar. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kündigte anschließend an, dass die Verlängerung des Lockdowns gerechtfertigt sei. Einzelne Maßnahmen des Gipfels könnt ihr hier nachlesen.

Schulen und Kitas

Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung des Distanzunterrichts der Schulen bis Mitte Februar gilt zunächst auch in Nordrhein-Westfalen. Das machte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag nach den Bund-Länder-Beratungen deutlich. Gleichwohl werde die weitere Entwicklung der Corona-Infektionslage ständig beobachtet. „Wenn es plötzlich etwas anderes möglich machen würde, dann werden wir neu entscheiden“, sagte der neue CDU-Bundesvorsitzende. „Heute ist es nicht möglich.“

Er könne noch kein Signal der Öffnung geben - das sei auch nicht das Ziel der Bund-Länder-Gespräche gewesen. Bis zum 14. Februar sei es aber noch fast einen Monat hin. Man müsse sehen, wie sich die Corona-Zahlen entwickelten.

Für die Kitas in NRW gilt laut Laschet die bisherige Strategie, dass die Kitas in einem „eingeschränkten Pandemiebetrieb“ weiter geöffnet sind.

Homeoffice möglich machen

Bund und Länder wollen einen weitgehenden Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Homeoffice einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dazu soll das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen. Durch mehr Homeoffice würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kündigte an, dass das nordrhein-westfälische Kabinett am Mittwoch (20. Januar) über die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise beraten wird.

Stoffmasken beim Einkaufen nicht mehr erlaubt

Neben FFP-2-Masken darf man in Zukunft nur noch mit OP-Masken einkaufen gehen und mit Bus oder Bahn fahren. Die sogenannten Alltags-Masken dürfen nicht mehr benutzt werden. Zulässig sind neben FFP-2- und OP-Masken auch sogenannte KN95/F95-Masken.

Überbrückungshilfen sollen verbessert werden

Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe 3 zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.

Download: Beschlüsse im Wortlaut

Pressekonferenz von NRW-Ministerpräsident Laschet nach der Videokonferenz am 19. Januar 2021

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