MPK gestrichen - Reaktionen aus dem RSG Land
Die für den kommenden Montag geplante Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin wird ersatzlos gestrichen, das teilt eine Regierungssprecherin mit. Gleichzeitig soll es eine Änderung im Infektionsschutzgesetz geben, die der Bundesregierung mehr Rechte einräumt.
Veröffentlicht: Freitag, 09.04.2021 15:11
Ziel ist es bundeseinheitliche Regelungen für Städte mit einer Inzidenz von über 100 zu schaffen. Die Stadtspitzen in Remscheid und Solingen können diese Entscheidung nachvollziehen. Die Menschen bräuchten klare einheitliche Regelungen und keine Flickenteppich-Regeln. Remscheids Oberbürgermeister Mast-Weisz krititisiert die Arbeit der Ministerpräsidenten in den letzten Wochen stark. Keine Entscheidung sei von langer Dauer gewesen. So habe sich die Ministerpräsidentenkonferenz praktisch selbst abgeschafft. Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach hatte sich zuletzt immer wieder mehr Klarheit bei den Maßnahmen gewünscht. Er findet aber auch, dass örtliche Lösungen weiterhin möglich sein müssen.