OB-Wahl: Warten auf Stichwahl-Urteil
Im September 2020 ist Kommunalwahl im RSG-Land. Etwa zehn Monate vorher haben fast alle Solinger Parteien ihre Kandidaten bereits offiziell aufgestellt. Anders die Situation in Remscheid.
Veröffentlicht: Donnerstag, 12.12.2019 15:50
Bis auf die Remscheider SPD, die erneut mit dem amtierenden Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ins Rennen geht, hat noch keine Partei einen Kandidaten aufgestellt. Grund ist unter anderem die laufende Klage gegen Abschaffung der Stichwahl. CDU und FDP im Landtag hatten die Stichwahl vor wenigen Monaten abgeschafft. Dagegen haben SPD und Grüne Klage vor dem Verfassungsgerichtshof eingereicht. Am 20. Dezember soll es ein Urteil geben, ob der Wegfall der Stichwahl verfassungsgemäß ist oder nicht. Je nach Ergebnis entscheiden sich die Remscheider Grünen, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen.