Parteien im RSG-Land reagieren auf Ampel-Aus
Die Ortsgruppen nehmen das Aus und die Minderheitsregierung von Kanzler Scholz unterschiedlich auf. Die Meinungen gehen in Sachen Neuwahlen und Vertrauensfrage auseinander.
Veröffentlicht: Donnerstag, 07.11.2024 14:47
Die Ampelparteien im RSG-Land reagieren unterschiedlich auf das Aus der Bundesregierung. Die FDP im Bergischen stellt sich hinter Christian Linder. Mit Scholz als Kanzler sei eine Wirtschaftswende nicht machbar. Bundesverkehrsminister Wissing, der die FDP verlässt, ist kein Thema in den Statements. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ingo Schäfer nennt Neuwahlen einen richtigen Schritt. Außerdem sei es richtig, dass die Vertrauensfrage im Januar gestellt wird, damit keine Partei über Weihnachten Wahlkampf machen müsste, sagt Schäfer. Der CDU in Remscheid und auch in Solingen passt der Zeitplan des Kanzlers nicht - wie Parteichef Merz fordern auch die Ortsgruppen im RSG-Land, dass die Vertrauensfrage kurzfristig gestellt wird.