Querdenker wollen in Remscheid demonstrieren
Veröffentlicht: Dienstag, 20.10.2020 12:16
Die Initiative "Querdenker" will am Sonntag wieder in Remscheid gegen Corona-Schutzmaßnahmen demonstrieren. Die Polizei bereitet sich auf die Demo vor und steht in Kontakt mit dem Organisator. Der erwartet laut Polizei am Sonntag etwa 1.000 Teilnehmer in der Remscheider Innenstadt. Die "Querdenker" Bewegung plant einen "Herbstspaziergang" in Remscheid. Die Teilnehmer sollen durch die Innenstadt zum Rathaus ziehen, dort ist dann eine Kundgebung geplant. So eine Versammlung darf auch mit Blick auf die Corona-Zahlen in Remscheid stattfinden, sagt Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Von der Stadt muss die Versammlung nicht genehmigt werden, sondern von der Polizei. Die hat das getan und bereitet sich auf einen entsprechenden Einsatz vor. Sollten Teilnehmer gegen geltende Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen, könnte man die Versammlung auflösen.
Warum darf so etwas ausgerechnet jetzt in Remscheid stattfinden? Diese Frage wurde bereits Anfang des Monats gestellt, nachdem sich Querdenker zum ersten Mal in der Stadt versammelt hatten. So funktioniert eben unser Rechtsstaat, sagt Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Das Versammlungsrecht sei ein hohes Gut und auch die "Querdenker" haben ein Recht auf Meinungsäußerung - auch wenn vielen der Inhalt nicht gefällt.
