
Rat in Remscheid & Solingen: Kitabeiträge & Tiefgarage Thema
Im Solinger Stadtrat geht es heute Abend (17.12.) Gleich um mehrere mögliche Gebührenerhöhungen.
Veröffentlicht: Donnerstag, 18.12.2025 16:14
Zum einen soll heute über die Elternbeiträge für Betreuungsplätze in der Kita oder bei Tagesmüttern entschieden werden. Diese sollen rückwirkend ab 01. August 2025 um 9,4 Prozent steigen. Es kommen also auch Nachzahlungen auf die Eltern zu. Die Linke hat schon angekündigt der Erhöhung nicht zuzustimmen - die Ratsfraktion BfS will die Entscheidung vertagen bis eine Evaluation der Einkommensdaten von Solinger Familien vorliegt. Diese hätte bereits im Juli vorgelegt werden sollen, sagt die BfS. Außerdem wird heute über die Grundsteuer entschieden. Die CDU will ein Modell, bei dem Gewerbe- und Wohngrundstücke unterschiedlich belastet werden können.
In Remscheid könnte es unter anderem um die Forderung von echt.Remscheid gehen, ein neues Grundstück für eine dritte Gesamtschule zu finden. Außerdem möchte die SPD nochmal über den Zustand des Parkhauses unter dem Theodor-Heuss-Platz sprechen. Seit mehreren Jahren kann unter anderem die Schlittschuhbahn auf dem Weihnachtstreff nicht mehr aufgebaut werden, weil sonst die Gefahr besteht, dass die Decke einbricht.