Remscheid: Maskenpflicht im Unterricht - Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum

Der Remscheider Krisenstab hat heute weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die gestiegenenen Coronazahlen wieder in den Griff zu kriegen. Private Feiern mit mehr als 25 Gästen müssen gemeldet bzw. genehmigt werden.

© Screenshot RKI

Der Remscheider Corona-Krisenstab hat in seiner heutigen Sitzung ein weiteres umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen, nachdem Remscheid am Dienstag gestern mit einer Wocheninzidenz von 52 die zweite Eingriffsschwelle für Corona-"Hotspots" überschritten hatte. Durch die Remscheider Verfügung werden einige Regelungen über die Schutzverordnung des Landes hinaus verschärft. Folgende Regeln gilt nun zunächst für 14 Tage bis zum 8. Oktober 2020:

 

Maskenpflicht im Unterricht

An allen weiterführenden und berufsbildendenen Schulen wird die Maskenpflicht auch im Unterricht wieder verpflichtend eingeführt – überall, wo der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Schülern nicht eingehalten werden kann: Die Regelung ist deckungsgleich zu der Regelung, die zu Beginn des Schuljahres in ganz Nordrhein-Westfalen gegolten hat. Schulleitungeb können Ausnahmen nur im Einzelfall aus medizinischen oder anderen wichtigen Gründen zulassen.

 

Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum

Die Kontaktbeschränkung der Coronaschutzverordnung für den Aufenthalt im öffentlichen Raum wird auf maximal fünf Personen oder Angehörige von zwei häuslichen Gemeinschaften reduziert. Die Kontaktbeschränkung gilt – so, wie es auch die Coronaschutzverordnung vorsieht – ebenfalls für Restaurants und Gastronomie, Geschäfte, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.

  

Private Feiern: Anzeige oder Genehmigung

Private Feiern mit geselligem Charakter (z. B. runde Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen) müssen ab sofort ab einer Teilnehmerzahl von 25 Personen der Stadt gemeldet werden. Ab 50 Teilnehmern bis zur Obergrenze von 150 Teilnehmern müssen Feiern von der Stadt Remscheid genehmigt werden. Als verpflichtender Bestandteil der Anzeige bzw. des Antrags müssen außerdem Listen über die voraussichtlichen Teilnehmer der Veranstaltung sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept eingereicht werden. Auch wer seine Räumlichkeiten für eine private Feier zur Verfügung stellt oder vemietet, muss dies der Stadt anzeigen.

Die Mitteilung bzw. den Genehmigungsantrag müsst Ihr mindestens 3 Tage vor dem Fest per Mail an ordnungsamt@remscheid.de schicken. Dabei ist eine Liste der voraussichtlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit deren Kontaktdaten vorzulegen. Die tatsächlichen Teilnehmer sind am Veranstaltungstag mit Namen, Adressen und Telefonnummern zu dokumentieren.

  

Sportveranstaltungen: reduzierte Zuschauer und Maskenpflicht

Bei Sport dürfen ab sofort maximal 150 Zuschauer zugelassen werden. Die Pflicht zur Genehmigung und zur Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzept bleibt bestehen. Zusätzlich soll eine umfassende Maskenpflicht verfügt werden, drinnen und draußen. Ausnahme: am Sitzplatz, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird.

 

Kulturveranstaltungen: Information über Konzepte und Genehmigungen

Kulturveranstaltungen, Konzerte und Aufführungen sind nur bis maximal 200 Zuschauer zulässig. Bei mehr als 150 Zuschauern und/oder wenn die Abstandsregelung in der Location nicht eingehalten werden kann, besteht die Verpflichtung zum ständigen Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, auch am Sitzplatz. Es muss eine umfassende Nachverfolgung gegeben sein. 


Verstöße können bis einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

 

Zusätzlich werden weitere Appelle an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet:

  • Auch in den Kirchen und bei religiösen Zusammenkünften sollte unbedingt der Abstand eingehalten und auch eine Maske getragen werden, die lediglich unter Abstandswahrung am festen Sitzplatz abgenommen werden kann. 
  • Zusammenkünfte, Feiern oder ähnliches im privaten Bereich beziehungsweise in Wohnungen sollten reduziert und vermieden werden.
  • An belebten Plätzen, Straßen, Wegen oder ähnlichen Flächen in der Öffentlichkeit sollte Mund-Nase-Schutz getragen werden.

Die Allgemeinverfügung der Stadt Remscheid im Wortlaut

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