Solinger CDU nimmt nicht an Elefantenrunde teil
Die Solinger SPD-Fraktion übt scharfe Kritik an der CDU.
Veröffentlicht:
Der Grund dafür ist das Fernbleiben der Christdemokraten bei der ersten sogenannten "Elefantenrunde" am Freitag. Dabei wollten sich alle Fraktions-Spitzen gemeinsam alle Anträge zum Solinger Haushalt ansehen und bewerten, damit der Haushalt 2024 in der Ratssitzung am 16. Mai beschlossen werden kann. Die SPD sagt, so ein Fernbleiben sei der Erinnerung der Ratsmitglieder nach noch nie vorgekommen. Die CDU hatte wegen grundsätzlicher Bedenken gegen den Haushaltsentwurf das Treffen ihrerseits abgesagt. Ernst Lauterjung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD sagt, diese Blockade treffe fast alle Solinger, denn jede Verzögerung beim Haushaltsbeschloss blockiere wichtige Ausgaben in allen Bereichen.