Solinger Rat tagt heute

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Wie teuer darf oder muss das Essen in den Solinger Kindertagesstätten sein? Damit wird sich heute der Solinger Rat beschäftigen. Auf Grund gestiegener Personalkosten soll das Mittagessen teurer werden. Die Vorlage sieht wie berichtet eine Erhöhung zwischen 5 und 7 Euro im Monat vor. Kitas sind noch ein zweites Mal das Thema. Dabei geht es um die benötigten Kita-Plätze. Die aktuellen Zahlen werden vorgestellt und dann dürfte der Rat beschließen, dass die Zahl der Kita-Gruppen erhöht werden muss. Außerdem geht es im Rat um Steuerbetrug. Nachdem die Steuerfahndung mehrfach Manipulationen bei der Spielautomaten-Steuer in Solingen festgestellt hat, will die Stadt vorsorgen. Zukünftig soll das Ordnungsamt mehr Kontrollmöglichkeiten in Spielhallen erhalten. Und dann gibt es noch einen Fraktionsantrag zum Thema Bundesgartenschau in Wuppertal. CDU, FDP und Grüne wollen wissen, in wie weit auch Solingen davon im Jahr 2031 profitieren könnte.

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