Städte bekommen Corona-Hilfe vom Bund
Veröffentlicht: Donnerstag, 04.06.2020 05:48
Remscheid und Solingen bekommen viele Millionen Euro aus dem Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz freut sich über Teile des Pakets, teilweise ist er aber auch enttäuscht. Mast-Weisz bedauert, dass sich die Koalition nicht auf eine Lösung für kommunale Altschulden geeinigt hat. Da fordert er jetzt Hilfe vom Land. Mit dem Konjunkturpaket erhöht der Bund dauerhaft seinen Anteil bei den Mietkosten von Hartz-IV-Empfängern. Das werde Remscheid und Solingen auf jeden Fall entlasten, so Mast-Weisz. Remscheid könnte so jährlich um 10 Millionen Euro entlastet werden. Dieses und nächstes Jahr wollen Bund und Länder auch die Gewerbesteuerausfälle ausgleichen. Auch das hilft Remscheid, so Mast-Weisz.
Die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal wollen heute noch mal beim Land auf ihre große Not aufmerksam machen. Remscheid, Solingen und Wuppertal gehören zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte". Sprecher des Bündnisses ist der Wuppertaler Stadtkämmerer Johannes Slawig. Er wird heute Vormittag im Namen unserer drei Städte bei einer Landespressekonferenz in Düsseldorf konkrete Forderungen vortragen. Dabei geht es unter anderem um die Unterstützung der Solidarpakt-Pläne von Bundesfinanzminister Scholz um den Städten ihre Altschulden zu erlassen. Das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung bedeutet viele Millionen Euro für das Städtedreieck, sagt Wuppertals Stadtkämmerer Johannes Slawig. Er freut sich über das Geld, ist aber auch sehr enttäuscht, dass sich die Koalition in Berlin nicht auf eine Übernahme der Altschulden einigen konnte. Hier fordert Slawig jetzt eine Lösung vom Land NRW.
