Städtedreieck: Nicht mehr als 4 Leute zusammen

Das Bergische Städtedreieck setzt in der Corona-Krise auf einen Schulterschluss: Die Stadtspitzen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal haben sich darauf geeinigt, die Bestimmungen weiter zu verschärfen: Ab Samstag, 21. März (0 Uhr), sind Zusammenkünfte mit mehr als vier Personen in allen drei Städten untersagt.

"Zusammenkünfte von mehr als 4 Personen unter freiem Himmel sind untersagt, es sei denn, die Personengruppe ist dadurch verbunden, dass sie in ständiger häuslicher Gemeinschaft miteinander lebt (z.B. Familien, ständige Wohngemeinschaften), die Zusammenkunft bei der Erledigung von Besorgungen zur Deckung des täglichen Bedarfs unvermeidbar (z.B. Warteschlangen) ist oder aus zwingenden beruflichen Gründen erfolgt."

In einer gemeinsamen Krisen-Konferenz am Nachmittag haben sich die Oberbürgermeister außerdem darauf verständigt, ihre jeweilgen Schutzmaßnahmen und Beschränkungen zu vereinheitlichen. Damit müssen nun auch in Remscheid die Frisörgeschäfte ab sofort schließen. Frisörinnen und Frisöre dürfen aber - unter Beachtung der Hygienebestimmungen - Hausbesuche machen.

Die Oberbürgermeister sehen diesen Schritt angesichts der steigenden Zahlen an Infizierten sowie des ersten Corona-Toten im Bergischen Land als zwingend notwendig an. Unterstützt vom Deutschen Städtetag wenden sich Andreas Mucke, Tim Kurzbach und Burkhard Mast-Weisz außerdem in einem Brief an die NRW-Landesregierung. Darin fordern die Oberbürgermeister, umgehend eine eindeutige Verfügung des Landes, die als Grundlage für alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen dient. Die bisherige Praxis der Landesregierung, mit Erlassen und Weisungen zu arbeiten, führe zu einem erheblichen Umsetzungsaufwand in allen Städten und führe zu unterschiedlichen Regelungen und damit zu Verwirrung bei den Menschen. Es sei dringend an der Zeit, dieses Vorgehen zu ändern und zukünftig mit Rechtsverordnungen zu arbeiten. Die Oberbürgermeister verweisen auf die Beispiele in anderen Bundesländern (Bayern, Saarland), die bereits entsprechend handeln.

An die Menschen im Bergischen Land richten die drei Stadt-Chefs noch einmal den dringenden Appell, zuhause zu bleiben und die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Die Stadt Hilden geht noch weiter und verbietet jegliche Treffen unter freiem Himmel. Dies gilt für öffentliche Plätzen, Straßen und Wegen sowie in den Grünanlagen. Verboten sind alle Ansammlungen von Gruppen ab zwei Personen, die sich dazu verabredet haben oder zufällig zusammenkommen, um beispielsweise miteinander zu spielen, zu reden, gemeinsam Sport zu treiben oder zu feiern. Ausgenommen von dieser Regelung sind Menschen, die zusammenleben, wie Familien und Wohngemeinschaften. Auch kurzzeitige zufällige Begegnungen beispielsweise beim Einkauf sowie in Warteschlangen im Einstiegsbereich von Bus oder Bahn seien damit nicht verboten, stellt die Stadt Hilden klar. „Wer eine Alternative zum öffentlichen Nahverkehr hat, sollte diese jedoch unbedingt nutzen“, betont Ordnungsamtsleiter Michael Siebert. Auch die Hildener Regelung gilt ab Samstag (21. März).