Städtische Haushalte in Remscheid und Solingen vor Herausforderung

Geht es nach der NRW-Landesregierung in Düsseldorf, dann dürfen in den städtischen Haushalten ab dem kommenden Jahr die Folgekosten von Corona und Ukrainekrieg nicht mehr herausgerechnet werden. Die Pandemie und der Ukrainekrieg kosten Geld. 2023 zum Beispiel über 28 Millionen Euro in Remscheid. Diese Beträge sind in den städtischen Haushalten aktuell herausgerechnet, weil die Städte sonst eigentlich in die Haushaltssicherung rutschen würden und somit strenge Auflagen zum Sparen erfüllen müssten. In beiden Städten sollen nach den Landesplänen die tatsächlichen Kosten wieder in den städtischen Haushalt einlaufen - in Solingen schon im kommenden Jahr, Remscheid durch den Doppelhaushalt etwas zeitverzögert. Einige Oberbürgermeister sehen den Handlungsspielraum der Kommunen in Gefahr - auch Remscheids Stadtkämmerer Sven Wiertz. Bei einem endgültigen Wegfall der Bilanzierungshilfe würden die Jahresergebnisse sich deutlich ins Negative verkehren.