Über 35.000 Euro Knöllchen-Bußgeld geht nicht an die Stadt
Die Verwirrung rund um einen temporären Blitzer, der an den Adventswochenenden in Solingen Gräfrath im Einsatz war, beschäftigt heute nochmal die Politik.
Veröffentlicht: Dienstag, 13.02.2024 04:39
Die Verwaltung hat nach zahlreichen Beschwerden inzwischen alle Knöllchen zurückgezogen und die Verfahren eingestellt. Im Hauptausschuss legt die Verwaltung dazu heute auch Zahlen vor. Während des Weihnachtsmarktes auf Schloss Grünewald wollte die Stadt das Tempo in Höhe des Zugangs an der Wuppertaler Straße von 60 auf 30 km/h drosseln. Schon im Dezember gab es jedoch mehrfach Ärger, weil mehrfach das entsprechende Schild zeitweise oder nicht richtig zu sehen war. Über 800-mal hatte der Blitzer an den drei Adventswochenenden ausgelöst. Bei 40 Euro pro Knöllchen hätte das für die Stadt Bußgelder in Höhe von 35.240 Euro ergeben. Die werden jetzt entweder zurückgezahlt, oder die Verfahren werden gar nicht erst aufgenommen. Und für die Stadt bleiben letztlich nur Aufwand und Kosten.