Vergessene Wahlplakate: Städte müssen Parteien ermahnen

Seit Sonntag müssten sie eigentlich weg sein: die Wahlplakate der zurückliegenden Europawahl. Dennoch hängen in Solingen und Remscheid noch an mehreren Laternen oder Plakatwänden Plakate. Beide Städte möchte jetzt noch einmal die Parteien anschreiben und auf darauf aufmerksam machen. Strafen soll es aber erst mal keine geben. Das komme in diesem Ausmaß eigentlich nach jeder Wahl vor, sagt die Stadt Solingen. Das liege auch daran, dass die Parteien den Wahlkampf als Ehrenamtler bestreiten. Da hätte man Verständnis für eine kleine Verspätung. Deswegen hat die Stadt Remscheid zuletzt auch nur dann Strafen verhangen, wenn trotz mehrfacher Ermahnung nicht gehandelt wurde.