Wählen trotz Quarantäne?

Wer betroffen ist, kann auch am Sonntag noch kurzfristig Briefwahlunterlagen per Vollmacht bekommen.

RSG-Hörerin Lara war ratlos: Am Donnerstag wurde sie vom Gesundheitsamt vorsorglich in Corona-Quarantäne gesetzt. Zu dem Zeitpunkt war es aber zu spät, um online oder per Post noch Briefwahl für die Kommunalwahlen zu beantragen. Heißt das, sie kann nicht wählen? Wäre das nicht eine Einschränkung des Wahlrechts? Auch beim Gesundheitsamt konnte man zunächst nicht helfen.

Eine Radio RSG-Nachfrage in den Rathäusern ergab aber: Kein Problem. Betroffene können sich auch am Sonntag noch Briefwahlunterlagen über eine andere Person mit entsprechender Vollmacht bringen lassen und so an der Wahl teilnehmen. Auch für solche Fälle einer angeordneten Quarantäne greift nach Auskunft der Wahlämter die Regelung:

Im Falle nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden. (…)Wer den Antrag für eine Person andere stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu berechtigt ist.

Einen Vordruck für eine solche Vollmacht gibt es in der Regel auch auf der Wahlbenachrichtigung.

Wichtig: Die Briefwahlunterlagen bekommt man nicht in den Wahllokalen, sondern nur direkt bei den Wahlämtern. Dort müssen sie bis Sonntag, 15 Uhr, abgeholt sein und die ausgefüllten Wahlbriefe bis spätestens 16 Uhr wieder am Wahlamt eingeworfen sein.

Wahlamt Solingen: Verwaltungsgebäude Gasstraße 22 in Höhscheid, Tel. 0212 / 290-3735, E-Mail: wahlen@solingen.de

Wahlamt Remscheid: Elberfelder Straße 36 im Ämterhaus, Tel. 02191 / 16-2879, E-Mail: wahlen@remscheid.de


Wählen in Corona-Zeiten

Wer am Sonntag normal an der Wahl teilnehmen kann und will, sollte vorab zur Sicherheit nochmal auf die Benachrichtungskarte schauen. In einigen Bezirken sind die Wahllokale andere als sonst, weil einige Gebäude nicht zur Verfügung stehen oder unter Pandemiebedingungen nicht geeignet sind, um die Abstände einzuhalten. In den Wahllokalen sollte Mund-Nase-Schutz getragen werden. In Solingen dürfen maximal vier Personen mit einer Maske gleichzeitig eintreten. Alle Wahllokale im RSG-Land werden regelmäßig gelüftet und desinfiziert. Auch für die Wähler stehen Desinfektionsspender bereit. Die Wahlhelfer werden mit Sicherheitsequipment wie Masken und Handschuhen ausgestattet, außerdem werden sie durch Spuckschutzwände geschützt. Die Städte empfehlen zudem, einen eigenen Stift mitzubringen.

Wahl spezial

Über die Ergebnisse der OB- und Ratswahlen in Remscheid und Solingen informiert Radio RSG am Sonntag ab 18 Uhr in einer Sondersendung sowie hier auf der Homepage.


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