Anzeige
Wahlplakate müssen bis Sonntag verschwunden sein
© Radio RSG
Teilen: mail

Wahlplakate müssen bis Sonntag verschwunden sein

Veröffentlicht:

Anzeige

Die Europawahl ist schon wieder zwei Wochen her. Aber noch immer hängen in Remscheid und Solingen in einigen Straßen Wahlplakate. Die müssen strenggenommen aber bis zu diesem Sonntag abgenommen werden. Die Parteien sind dazu angehalten, sie bis maximal zwei Wochen nach der Wahl abzunehmen. Sonst droht den Parteien eine Strafe. Allerdings schaffen es wohl nicht alle Parteien rechtzeitig. Die vielen lächelnden Gesichter entlang der Straßen im RSG Land müssen spätestens zwei Wochen nach jeder Wahl von den Parteien abgenommen werden - so sieht es die Regelung vor. In der Vergangenheit ist es aber immer mal wieder vorgekommen, dass Plakate auch noch gut einen Monat nach der Wahl an Laternen oder Plakatwänden hangen. Theoretisch könnten die Städte hierbei Ordnungsgelder verhängen - sie versuchen es meist aber erst einmal mit Ermahnungen, wie beispielsweise bei der letzten Bundestagswahl. Die meisten Parteien waren danach dem Bitten der Stadt nachgekommen.

Anzeige
Anzeige
Anzeige