Politik national

Politik nationalMehr rechtsextreme Straftaten registriert
Politik nationalMehr rechtsextreme Straftaten registriertPolitik nationalDie Fälle haben «erheblich zugenommen», so Innenministerin Faeser. Für den Anstieg der Zahlen sieht sie eine Mitverantwortung bei der AfD.
Politik nationalHaftbedingungen für Ex-RAF-Terroristin Klette gelockert
Politik nationalHaftbedingungen für Ex-RAF-Terroristin Klette gelockertPolitik nationalIm Februar wurde die frühere RAF-Terroristin Klette gefasst. In der U-Haft wurde sie bislang per Video beobachtet und von anderen Gefangenen getrennt. Das hat sich nun geändert.
Politik nationalImmer mehr ausländische Ärztinnen und Ärzte
Politik nationalImmer mehr ausländische Ärztinnen und ÄrztePolitik nationalIm deutschen Gesundheitswesen werden Fachkräfte dringend gebraucht. Ohne Medizinerinnen und Mediziner aus anderen Ländern wäre die Personalnot noch größer, wie neue Statistikdaten zeigen.
Politik nationalKunstaktion von Fridays for Future in Berlin
Politik nationalKunstaktion von Fridays for Future in BerlinPolitik nationalAtatt auf eine große Klimademonstration setzen die Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future auf eine Kunstaktion mitten in Berlin. Unterstützt werden sie von Klima- und Demokratieforschern.
Politik nationalLafontaine über Schröder: «Unterm Strich nicht schlecht»
Politik nationalLafontaine über Schröder: «Unterm Strich nicht schlecht»Politik nationalEinst war einer Bundesfinanzminister, der andere Kanzler - dann folgte das Zerwürfnis. Viele Jahre später äußert sich Lafontaine durchaus wohlwollend über Schröder.
Politik nationalSpionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurück
Politik nationalSpionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurückPolitik nationalDer Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel. Der Behauptung der russischen Botschaft, in Deutschland herrsche ein russenfeindliches Klima, tritt das Auswärtige Amt vehement entgegen.
Politik nationalFast 100.000 Einträge in neuem Register zu Organspenden
Politik nationalFast 100.000 Einträge in neuem Register zu OrganspendenPolitik nationalEin grundsätzliches Ja oder Nein zu einer Organspende nach dem Tod kann man jetzt auch digital festhalten. Wie wird das neue Portal angenommen?
Politik nationalCannabis-Verbot auf Volksfesten? NRW prüft Bayerns Vorstoß
Politik nationalCannabis-Verbot auf Volksfesten? NRW prüft Bayerns VorstoßPolitik nationalNach der Teil-Legalisierung von Cannabis engt Bayern die öffentlichen Räume zum Kiffen so weit wie möglich ein. Volksfeste werden zu Cannabis-freien Zonen. Auch in Nordrhein-Westfalen?
Politik nationalVäter bei Erziehungszeiten für Rente nicht benachteiligt
Politik nationalVäter bei Erziehungszeiten für Rente nicht benachteiligtPolitik nationalLaut Bundessozialgericht werden Väter bei der Anrechnung von Kindererziehungszeiten für die Rente nicht diskriminiert. Ein Mann aus Hessen hatte sich aufgrund seines Geschlechts benachteiligt gefühlt.
Politik nationalErmittlungen zur Ahr-Flut eingestellt
Politik nationalErmittlungen zur Ahr-Flut eingestelltPolitik nationalBei der Flut im Sommer 2021 sterben 136 Menschen. Die Staatsanwaltschaft listet Versäumnisse auf, doch strafrechtlich bleiben sie jetzt ohne Konsequenzen - für die Hinterbliebenen ein Skandal.
Politik nationalRazzia gegen Schleuser in NRW fortgesetzt
Politik nationalRazzia gegen Schleuser in NRW fortgesetztPolitik nationalEin Tag hat nicht gereicht: Auch heute geht die Polizei mit einem Großaufgebot gegen eine Schleuserbande vor, die sich auf wohlhabende Menschen aus China spezialisiert hat.
Politik nationalStudie: Mehrheit studiert heimatnah
Politik nationalStudie: Mehrheit studiert heimatnahPolitik nationalNach dem Schulabschluss weit weg von Zuhause oder nah am Elternhaus studieren? Für einen großen Teil der Betroffenen ist die Antwort klar.
Politik nationalDeutsch-Russen sollen spioniert haben
Politik nationalDeutsch-Russen sollen spioniert habenPolitik nationalDer Generalbundesanwalt hat zwei Russlanddeutsche festnehmen lassen. Sie werden der Spionage verdächtigt. Auch Sabotageakte waren wohl in Planung. Einer von ihnen soll im Donbass gekämpft haben.
Politik nationalDrogenbeauftragter für härteren Kurs gegen das Rauchen
Politik nationalDrogenbeauftragter für härteren Kurs gegen das RauchenPolitik nationalIn Deutschland bestehe ein «massiver Handlungsbedarf», meint der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Blienert. In einem ersten Schritt müsse ein Werbeverbot für Tabakwaren umgesetzt werden.
Politik nationalLinke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten
Politik nationalLinke kritisiert höhere Steuern bei Ost-RentenPolitik nationalRentner im Osten zahlen teils höhere Steuern auf ihre Altersbezüge als Rentner im Westen. Die Linke fordert eine Angleichung.