Trotz Urteil: Pipeline-Gegner geben nicht auf
Veröffentlicht: Dienstag, 01.09.2020 16:22
Die Gegner der umstrittenen CO-Pipeline bei uns in der Region wollen trotz der aktuellen Niederlage vor Gericht nicht aufgeben. Viele Möglichkeiten haben sie nun aber nicht mehr. Eine Revision gegen das Urteil haben die Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster nicht zugelassen. Die Kläger hätten aber noch die Möglichkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde.
Eine Nichtzulassungsbeschwerde richtet sich, wenn keine Revision zugelassen wurde, an das nächsthöhere Gericht. Der Landrat im Kreis Mettmann, Thomas Hendele, verspricht den Klägern, dass der Kreis sie bei weiteren rechtlichen Schritten unterstützen werde. Er reagiert enttäuscht auf das Urteil. Privatpersonen aus Monheim und Leichlingen hatten gegen die Pipeline geklagt, sie befürchten Gesundheitsschäden. Das Oberverwaltungsgericht entschied jetzt, dass Allgemeinwohl und Umwelt durch den Betrieb der Kohlenmonoxid-Leitung nicht gefährdet seien.
Auch die Grünen in Solingen wollen weiter gegen die Pipeline kämpfen. Schließlich sei auch Solinger Gebiet betroffen. Die Pipeline führt durch die Verlach, ein wichtiges Naturschutzgebiet der Ohligser Heide. Die Grünen wollen Oberbürgermeister Tim Kurzbach bitten, gemeinsam mit den
(Ober)Bürgermeistern aller angrenzenden Kommunen in einer gemeinsamen Aktion deutlich Stellung
zu beziehen.
