Deutschland

DeutschlandRufe nach einheitlichen Corona-Regeln immer lauter
DeutschlandRufe nach einheitlichen Corona-Regeln immer lauterDeutschlandDie Kanzlerin war unzufrieden mit dem letzten Bund/Länder-Treffen zur Bekämpfung der Pandemie. Kommende Woche steht eine weitere Beratung mit den Ministerpräsidenten an. Die Erwartungen sind hoch.
DeutschlandKommt der Durchbruch im Tarifstreit für öffentlichen Dienst?
DeutschlandKommt der Durchbruch im Tarifstreit für öffentlichen Dienst?DeutschlandDie Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Krankenhäusern, Kitas und Kommunalverwaltungen sind nach zwei Tagen in die Verlängerung gegangen. Am Wochenende könnte sich entscheiden, ob es bald Streiks gibt.
DeutschlandOberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot im Norden
DeutschlandOberverwaltungsgericht kippt Beherbergungsverbot im NordenDeutschlandNun auch im Norden: Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat das sogenannte Beherbergungsbergungsverbot für Touristen aus Gebieten mit hohen Corona-Zahlen gekippt. Es folgt damit Entscheidungen in anderen Ländern.
DeutschlandBartsch: Islamismuskritik nicht Rechten überlassen
DeutschlandBartsch: Islamismuskritik nicht Rechten überlassenDeutschlandLinksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert, dass sich die politische Linke kritischer mit Islamismus auseinandersetzt. «Wenn es um rechten Terror geht, sind wir Linken zurecht sehr konsequent», sagte Bartsch in einem Interview des «Spiegel».
DeutschlandAuch Spahns Ehemann positiv auf Corona getestet
DeutschlandAuch Spahns Ehemann positiv auf Corona getestetDeutschlandNach dem Bundesgesundheitsminister nun auch der Ehemann. Daniel Funke ist nach Jens Spahn ebenfalls positiv auf Corona getestet worden.
DeutschlandVerfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg
DeutschlandVerfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in BrandenburgDeutschlandUnterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt. Das Landesverfassungsgericht erklärt das Gesetz für nichtig.
DeutschlandMesserangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer
DeutschlandMesserangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für SyrerDeutschlandWie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot für Syrer neu entfacht.
DeutschlandKein Durchbruch im Tarifstreit für öffentlichen Dienst
DeutschlandKein Durchbruch im Tarifstreit für öffentlichen DienstDeutschlandGehen die Beschäftigten von Krankenhäusern, Kitas und Kommunalverwaltungen trotz einer Verschärfung der Corona-Krise bald wieder auf die Straße? Die Entscheidung rückt näher.
DeutschlandMinisterium erwartet Corona-Impfungen ab Anfang 2021
DeutschlandMinisterium erwartet Corona-Impfungen ab Anfang 2021DeutschlandDie Corona-Infektionszahlen galoppieren, die Spielräume der Politik zur Eindämmung der Pandemie werden kleiner. Es bleiben eindringliche Appelle und die Hoffnung auf einen Impfstoff.
DeutschlandÄrztepräsident zweifelt an Alltagsmasken
DeutschlandÄrztepräsident zweifelt an AlltagsmaskenDeutschlandMit widersprüchlichen Aussagen zum Nutzen von Alltagsmasken hat Ärztekammer-Chef Klaus Reinhardt auf sich aufmerksam gemacht. Zwar bekräftigte er auch ihre Wirkung, doch es gibt Kritik - für verschiedene Aussagen.
DeutschlandKlimaneutralität 2050 nur mit viel mehr Ökostrom erreichbar
DeutschlandKlimaneutralität 2050 nur mit viel mehr Ökostrom erreichbarDeutschlandVon der Heizung über das Auto und Flugzeug bis zur Stahlfabrik: Wenn Deutschland schon in drei Jahrzehnten klimaneutral sein soll, muss all das ohne Kohle, Öl und Erdgas auskommen. Es gebe das Ziel, aber keinen Fahrplan, kritisieren Experten - und erarbeiten selbst einen.
DeutschlandHätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?
DeutschlandHätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?DeutschlandUnter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen.
DeutschlandCorona-Parlamentsrechte: Zustimmung für Schäubles Vorstoß
DeutschlandCorona-Parlamentsrechte: Zustimmung für Schäubles VorstoßDeutschlandIst der Bundestag bei den Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ohne Einfluss? Das wird gerade lautstark beklagt, auch wenn es so nicht stimmt. Entsprechend gut kommt der Vorstoß von Bundestagspräsident Schäuble für mehr Mitwirkungsrechte an.
DeutschlandCDU-Parteitag in Stuttgart immer unwahrscheinlicher
DeutschlandCDU-Parteitag in Stuttgart immer unwahrscheinlicherDeutschlandWegen der in die Höhe schießenden Zahlen von Corona-Infektionen wird es immer unwahrscheinlicher, dass ein neuer CDU-Chef tatsächlich auf einem Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten gewählt wird. Eine Regelung der Niedersachsen-CDU könnte einen Ausweg weisen.
DeutschlandEilantrag zu Beherbergungsverbot scheitert
DeutschlandEilantrag zu Beherbergungsverbot scheitertDeutschlandDass Feriengäste aus Corona-Risikogebieten in manche Bundesländer nur mit negativem Test kommen dürfen, ist hochumstritten. Jetzt weist Karlsruhe eine Urlauber-Klage ab. Was das bedeutet - und was nicht.