Deutschland

DeutschlandSachsen-Anhalt: AfD berät über Verfassungsschutz-Einstufung
DeutschlandSachsen-Anhalt: AfD berät über Verfassungsschutz-EinstufungDeutschlandIst die AfD verfassungsfeindlich oder nicht? Diese Frage wird seit Jahren deutschlandweit politisch diskutiert - und auch von Verfassungsschützern geprüft. Aktuelle Entwicklungen in Sachsen-Anhalt geben der Debatte neuen Schub.
DeutschlandEin Jahr Corona-Pandemie: Merkel zieht kritische Bilanz
DeutschlandEin Jahr Corona-Pandemie: Merkel zieht kritische BilanzDeutschland«Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig», sagt die Bundeskanzlerin ein Jahr nach Beginn der Pandemie. In einer internen Runde soll Angela Merkel einem Bericht zufolge noch deutlichere Worte gefunden haben.
DeutschlandMaaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren
DeutschlandMaaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-VerfahrenDeutschlandSeit 2019 war der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, für eine Kölner Kanzlei tätig. Eben diese Kanzlei vertritt nun die AfD bei ihrer Klage gegen Verfassungsschutz. Ein Grund für Maaßen die Zusammenarbeit zu beenden.
DeutschlandBraun: «Schuldenbremse in nächsten Jahren nicht einzuhalten»
DeutschlandBraun: «Schuldenbremse in nächsten Jahren nicht einzuhalten»DeutschlandWegen der massiven Kosten der Corona-Pandemie stellt das Kanzleramt die Schuldenbremse in Frage - und plädiert für eine Grundgesetzänderung. Kritik der FDP folgt prompt.
DeutschlandForderung nach Perspektive für Ausstieg aus dem Lockdown
DeutschlandForderung nach Perspektive für Ausstieg aus dem LockdownDeutschlandAuf der einen Seite steht die Angst vor der Ausbreitung besonders ansteckender Corona-Varianten in Deutschland. Auf der anderen Seite die Not vieler Menschen, die ein Ende des Lockdowns herbeisehnen. Der Ruf nach einer klaren Marschroute wird lauter.
DeutschlandVerfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD
DeutschlandVerfassungsschutz schweigt vorerst zur AfDDeutschlandDass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. Als dann auch Informationen aus dem Kreis der Landesinnenminister heraussickern, zieht die Partei vorsorglich vor Gericht. Die Kölner Behörde sagt öffentlich jetzt gar nichts mehr.
DeutschlandRegierung setzt auf verstärkte Schnelltests vor Altenheimen
DeutschlandRegierung setzt auf verstärkte Schnelltests vor AltenheimenDeutschlandDie Verteidigungsministerin bezeichnet es als Frage von Leben und Tod: Mit mehr Tests auf das Coronavirus sollen Pflegeeinrichtungen geschützt werden. Bis mehr Freiwillige dafür ausgebildet sind sollen Soldaten helfen.
DeutschlandWie der Corona-Schnelltest für zu Hause funktioniert
DeutschlandWie der Corona-Schnelltest für zu Hause funktioniertDeutschlandIn den Apotheken gibt es wahrscheinlich bald auch Corona-Selbsttests für zu Hause. Nach positiven Signalen aus dem Bundesgesundheitsministerium streben die Hersteller eine zügige Zulassung an.
DeutschlandUnion beginnt Arbeit am Wahlprogramm
DeutschlandUnion beginnt Arbeit am WahlprogrammDeutschlandBis zur Bundestagswahl sind es noch acht Monate. Die neu gewählte CDU-Spitze drückt daher aufs Tempo. Die Vorbereitungen für das Wahlprogramm sollen umgehend beginnen. Der neue Parteichef Laschet setzt weiter auf seinen unterlegenen Rivalen Merz.
DeutschlandRegierung warnt vor Ausbreitung der Corona-Varianten
DeutschlandRegierung warnt vor Ausbreitung der Corona-VariantenDeutschlandNoch steht sie am Anfang - doch die Ausbreitung der hochansteckenden Corona-Varianten in Deutschland droht sich rasant zu beschleunigen. Der Kampf gegen ein Hochschnellen der Infektionen wird zum Wettlauf gegen die Zeit.
DeutschlandKritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei Merkel
DeutschlandKritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei MerkelDeutschlandIn einem Talk bei der Audio-App Clubhouse plauderte Thüringens Regierungschef Ramelow über die Bund-Länder-Schalten zur Corona-Pandemie. Es ging um Candy Crush - und das Wort «Merkelchen» fiel. Er entschuldigt sich, doch Kritik bleibt.
DeutschlandAngriffe auf Impfzentren befürchtet
DeutschlandAngriffe auf Impfzentren befürchtetDeutschlandDie Diskussion über die Corona-Impfungen wird emotional geführt. Die Bundesregierung befürchtet nun Proteste vor Impfzentren und Firmensitzen von Impfstoff-Produzenten. Und sie hält es auch für möglich, dass es zu Gewalt kommt.
DeutschlandBundesregierung will Ausbau von Radwegen fördern
DeutschlandBundesregierung will Ausbau von Radwegen fördernDeutschlandAls Teil des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung soll der Aus- und Neubau der Radweg-Infrastruktur mit mehreren hundert Millionen Euro gefördert werden. Der ADAC begrüßt die Initiative.
DeutschlandSpahn warnt vor Schuldzuweisungen in Corona-Pandemie
DeutschlandSpahn warnt vor Schuldzuweisungen in Corona-PandemieDeutschlandEs werde viel zu verzeihen geben, hatte Gesundheitsminister Spahn schon vor Monaten gesagt. Nun warnt er vor Schuldzuweisungen. Denn die kritischen Töne nehmen zu und mit ihnen der Druck für Lockerungen.
DeutschlandAlles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord
DeutschlandAlles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-MordDeutschlandBisher 43 Verhandlungstage, Zeugen, Fragen, Emotionen: Im Prozess um die Ermordung des hessischen CDU-Politikers Lübcke naht der Tag der Entscheidung.