Bund der Steuerzahler fürchtet Steuerverschwendung bei JVA

Wo wird Steuergeld verschwendet? Darauf macht der Bund der Steuerzahler einmal im Jahr aufmerksam, mit seinem Schwarzbuch.

© Thorsten Kabitz / Radio RSG

Die Ausgabe für 2025/2026 wurde heute (30.09.25) in Remscheid vorgestellt. 14 Fälle gibt es in NRW - und einen in Remscheid selbst. Die Vorstellung des neuen Schwarzbuches war vor der JVA in Lüttringhausen. Und genau die hat es auch in die neue Ausgabe geschafft: Bei der Sanierung der JVA Remscheid drohe die Vernichtung von Steuergeld, heißt es vom Bund der Steuerzahler. Seit der Jahrtausendwende seien bereits mehr als 40 Millionen Euro in die Sanierung oder den Neubau von Gebäuden oder Gebäudeteilen geflossen, heißt es. Diese Investitionen dürfen nicht umsonst gewesen sein, fordert der Bund der Steuerzahler. "Man munkele", dass im Zuge der aktuell geplanten General-Sanierung der JVA auch Gebäude abgerissen werden könnten, die in der Vergangenheit bereits saniert wurden und eigentlich noch neu sind, so eine Sprecherin des Bundes der Steuerzahler. Damit wären die bisherigen Investitionen umsonst gewesen. Die Forderung lautet, bei der geplanten Sanierung ein klares Konzept zu erstellen und darauf zu achten, dass nur Gebäude saniert oder neu gebaut werden, bei denen es auch nötig ist. Das Schwarzbuch kann kostenlos bestellt werden. Dort sind alle Fälle von Steuerverschwendung nachlesbar, von skurril, bis haarsträubend oder ärgerlich. Die JVA Remscheid läuft bisher, da man die tatsächliche Entwicklung noch nicht absehen kann, unter "drohende Steuerverschwendung". (as/ns)

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