Bund der Steuerzahler kritisiert JVA-Pläne

Der Bund der Steuerzahler in NRW warnt davor, dass bei der Sanierung der JVA Remscheid Steuergeld verschwendet wird. Das Land NRW hatte die Sanierung im September 2024 angekündigt. Der Bund der Steuerzahler sagt, dass bereits seit der Jahrtausendwende 38 Millionen Euro in Instandhaltung oder Neubau von Gebäuden auf dem JVA-Gelände geflossen sind und warnt: Diese Investitionen dürfen bei der geplanten Sanierung nicht zunichte gemacht werden. Man habe beim Justizministerium und auch beim Betreiber der JVA, dem Bau und Liegenschaftsbetrieb (BLB) nachgefragt und keine richtige Antwort erhalten, sagt der Bund der Steuerzahler; Zeitrahmen und Start Sanierung seien noch offen. Der Bund der Steuerzahler NRW fordert ein Sanierungskonzept, bei dem neu gebaute oder bereits sanierte Gebäude oder Gebäudeteile erhalten bleiben. Ansonsten drohe eine Verschwendung von Steuergeld. (as)