Kliniken im RSG-Land klagen zum Teil gegen Krankenhausreform
Veröffentlicht: Freitag, 17.01.2025 05:54
Bei den Verwaltungsgerichten in NRW gehen immer mehr Klagen gegen die Krankenhausreform von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ein.

Diese regelt, welche Leistungen die Kliniken künftig anbieten dürfen – abhängig von Personal, Kompetenzen und dem Gesamtangebot in NRW. Auch das Remscheider Sana-Klinikum und das Städtische Klinikum Solingen sind betroffen - man reagiert allerdings unterschiedlich darauf. Solingen hat Klage eingereicht. Dort wurden drei Bereiche in der Gynäkologie, der Allgemein- und Viszeralchirurgie und der Kinder- und Jugendmedizin aberkannt. Laut Klinikum verfüge man in diesen Bereichen aber über fundierte Expertise und behandle Patienten seit Jahren auf höchstem medizinischem Level. Das Solinger Klinikum möchte Diagnostik, Therapie und Anschluss-Behandlungen in einem Haus anbieten. Man hofft mit der Klage deshalb, diese Bereiche wieder zugesprochen zu bekommen. Das Remscheider Sana-Klinikum hat sich gegen eine Klage entschieden. Hier ist nur ein Fachbereich weggefallen. Man versteht sich als Gewinner der Krankenhausreform, so eine Sprecherin. Das Sana bekommt unter anderem mehr Kapazitäten für Leukämie-Behandlungen und Wirbelsäulenchirurgie. Außerdem bleibt der Schwerpunkt für Risikoschwangerschaften erhalten. Diese Änderung hat keinerlei Auswirkungen auf die grundlegende Leistungsfähigkeit des Krankenhauses, so eine Sprecherin. Deshalb bestehe keinerlei Anlass für eine Klage. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann habe außerdem angekündigt, dass Klagen nicht aussichtsreich seien. Auch das städtische Klinikum Solingen hat viele Positivbescheide erhalten und versteht sich nicht als Verlierer der Reform. Doch mit dem Wegfall der drei Fachbereiche will man sich nicht abfinden. (cg/ns)