Maikundgebung in Solingen mit Mona Neubaur
Veröffentlicht: Dienstag, 02.05.2023 07:42
Rund 400 Menschen sind gestern zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf den Neumarkt in Solingen gekommen. Mona Neubaur hat sich beispielsweise für eine Tarifbindung ausgesprochen.
Die Insolvenz des Borbet-Werks und der Streit um eine Service-Gesellschaft fürs städtische Klinikum haben den 1. Mai in Solingen geprägt. „Insolvenzlüge“ schallte es immer wieder über den Neumarkt. Nachdem das Werk von Räderhersteller Borbet Ende vorigen Jahres schließen musste, werfen die gekündigten Mitarbeiter der Eigentümer-Familie vor, das Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung zum Job-Abbau missbraucht zu haben. Unterstützung bekamen die Gewerkschaften von NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, die in Solingen zu Gast war. Die Vize-Ministerpräsidentin sagte außerdem zu, sich auf Bundesebene für Nachbesserungen beim Insolvenzrecht und für eine Altschuldenlösung für die Kommunen einzusetzen.
Auf die Diskussion ums Klinikum, wo neue Servicekräfte künftig nach einem niedrigeren Tarif bezahlt werden sollen, ging die Grünen-Politikerin zwar nicht direkt ein. Neubaur sprach sich aber generell für Tarifbindungen und dass gerade öffentliche Einrichtungen hier Vorbild für die freie Wirtschaft sein sollten.
