Tim Kurzbach weist die Vorwürfe der CDU-Fraktion zurück

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat Strafanzeige gegen Oberbürgermeister Tim Kurzbach gestellt. Grundlage ist ein Gutachten, wonach Kurzbach Mitarbeiter der Stadt zur Untreue angestiftet haben soll..Es geht um die hohen Anwaltskosten, die im Zuge der Ermittlungen in der Schleuseraffäre entstanden sind. Ursprünglich wollte Kurzbach einen Teil der Anwaltskosten erstattet bekommen. In der Sache ruderte er zwar zurück. Nach Ansicht der CDU sind die Vorgänge aber Grund genug, den Oberbürgermeister nun seines Amtes zu entheben. Zum einen dürfe er laut Kommunalaufsicht den Dienstbetrieb nicht beeinträchtigen. Zum anderen hätte der Stadtrat früher über die Erstattung der hohen Anwaltskosten informiert und eingebunden werden müssen. Die Bezirksregierung befasst sich nun mit dem Fall. (as/miha)