Wahlplakate sollen bald verschwinden

Im RSG-Land ist die Bundestagswahl immer noch sichtbar - denn auch nach der Wahl hängen noch Wahlplakate der Parteien und Kandidaten. Rechtlich ist es so geregelt, dass die Plakate zwei Wochen nach der Wahl weg sein müssen - bis Ende der Woche habe die Parteien also noch Zeit, die Plakate einzusammeln. In Remscheid und Solingen klappt das nach jeder Wahl, heißt es von den Städten auf RSG-Anfrage. Sollten Ende der Woche noch Plakate in den Stadtgebieten hängen oder stehen, dann würden die Städte auf die Parteien zugehen und nochmal erinnern, heißt es. Falls nach Ablauf dieser Frist immer noch Plakate hängen, wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet; gegen den Kreisverband beziehungsweise die Unterbezirke, heißt es. (as)