Solingen: Private Feiern nur bis 50 Gäste

Wegen gestiegener Infektionszahlen greift in Solingen die erste Stufe der Corona-Bremse. Die Stadt hat einen Mailkontakt für die Anmeldung von Feiern eingerichtet.

Weil die Zahl der neuen Corona-Fälle in Solingen gestiegen ist, gelten nun auch hier strengere Regeln für private Feiern. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen war der Inzidenz-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über den Vorwarnwert gestiegen. Das Robert-Koch-Institut gab ihn für Sonntag und Montag mit 39,5 an. Die Stadt spricht am Montagnachmittag selbst sogar von einem Inzidenzwert von 46,6. Seit Freitag seien dem Gesundheitsamt 40 neue positive Testergebnisse gemeldet worden. Eine eindeutig eingrenzbare Ursache des sprunhaften Anstiegs scheint es diesmal nicht zu geben. Das Infektionsgeschehen verteile sich auf viele Einzelfälle, die jetzt genau nachvollzogen werden müssten. Nähere Infos könne man dazu erst am Dienstag geben.

Was die Stadt nun auf jeden Fall umsetzen muss, schreibt die Coronaschutzverordnung des Landes vor: Ab einem Inzidenzwert von 35 sind private Feiern aus besonderen Anlässen nur mit bis zu 50 Personen erlaubt. Das gilt etwa für Hochzeiten, Taufen oder runde Geburtstage. Bereits seit vorigen Donnerstag (1. Oktober) müssen nrw-weit solche Feiern, die außerhalb von privaten Wohnungen stattfinden, generell den örtlichen Behörden gemeldet werden. Dafür hat die Stadt Solingen heute auch eine Mailadresse beim Ordnungsamt einrichtet. Sie lautet av@solingen.de Telefonische Nachfragen werden über die Corona-Hotline der Stadt unter 0212 - 290 2020 beantwortet.

Rund 30 Anmeldungen hat man nach Angaben einer Stadtsprecherin bislang erhalten, eine davon überschreitet die derzeit zulässige Gästezahl von 50 Personen.

Feiern in privaten Wohnungen sind nicht meldepflichtig, aber auch dort muss eine Teilnehmerliste mit Kontaktdaten (Name, Adresse) geführt werden. So könnten Kontakte im Fall einer festgestellten Infektion schnell nachvollzogen werden.

Anlass für weitergehende Einschränkungen sieht Solingens Ordnungsdezernent Jan Welzel derzeit noch nicht. Der Krisenstab werde sich am Dienstag mit der aktuellen Situation befassen. Anders die Lage-Einschätzung in Wuppertal. Dort hatte sich der Krisenstab bereits am Wochenende getroffen und - trotz derzeit noch niedrigerer Zahlen - weitere Verschärfungen beschlossen. Ähnlich wie in Remscheid gilt jetzt auch in Wuppertaler Schulen wieder eine Maskenpflicht im Unterricht. Außerdem hat der Krisenstab Martinszüge, Weihnachtsmärkte und verkaufsoffenen Sonntage verboten.

So meldet Ihr Feiern korrekt an

Die Meldung geht an die folgende E-Mail-Adresse av@solingen.de und muss folgendde Angaben enthalten:

  • Name, Adresse, Telefonnummer der verantwortlichen Person
  • Ort der Veranstaltung
  • Art der Veranstaltung
  • Voraussichtliche Teilnehmerzahl (so präzise wie möglich)

Für die Veranstaltung hat die oder der Verantwortliche eine Teilnehmerliste nach § 2a Abs. 1 CoronaSchVO aufzustellen und während der Veranstaltung zu aktualisieren. Diese Liste muss ebenfalls Namen, Adressen und Telefonnummern aller Teilnehmer umfassen.

Die vorgegebene Obergrenze ändert sich abhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen. Liegt die 7-Tage-Inzidenz über dem Wert von 35 dürfen an Festen höchstens 50 Personen teilnehmen. Ab einer 7-Tage-Inzidenz über dem Wert von 50 dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen.

Sollten die Angaben zur Veranstaltung vollständig sein, erfolgt keine Rückmeldung beim Veranstalter, weil es sich um eine reine Anzeigepflicht handelt. Sofern Angaben fehlen oder Probleme bei der Durchführung der Veranstaltung aus Sicht des Ordnungsamtes bestehen sollten, wird sich die Ordnungsbehörde zeitnah (nur an Werktagen) mit dem Veranstalter in Verbindung setzen.

Eine Anzeigepflicht für Feiern in der eigenen Wohnung ist nicht erforderlich. Dennoch ist eine Teilnehmerliste zu führen. Auch die geltenden Regeln und Obergrenzen sind einzuhalten.

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